Datenschutz

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 <h1>Datenschutz</h1> -

Datenschutzerkl├Ąrung

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen.

Im Folgenden m├Âchten wir Sie dar├╝ber informieren, dass bei uns personenbezogene Daten von Ihnen erfragt und diese elektronisch gespeichert werden. Ihre Daten werden unter Beachtung der einschl├Ągigen Vorschriften der nationalen Datenschutzgesetze, sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) von uns gespeichert und verarbeitet.

Verantwortlicher im Sinne der vorgenannten Vorschriften ist:

Verein der Freien Waldorfschule Dresden e.V.
Marienallee 5, 01099 Dresden
Vertretungsberechtigte Gesch├Ąftsf├╝hrer:
Hans-Hermann Stahnke, Holger Kehler
Tel.: +49 351 899 37 0
info@waldorfschule-dresden.de
www.waldorfschule-dresden.de

Datenschutzbeauftragter der Freien Waldorfschule Dresden:
J├╝rgen B├╝hse
Karlstra├če 57, 08523 Plauen
J.Buehse  pergon de


I. Allgemeines

1. Begriffe
Um die Lesbarkeit und Verst├Ąndlichkeit unserer Datenschutzerkl├Ąrung zu gew├Ąhrleisten, informieren wir Sie vorab ├╝ber Grundbegrifflichkeiten, die in der DSGVO verwendet werden.

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare nat├╝rliche Person (im Folgenden ÔÇ×betroffene PersonÔÇť) beziehen; als identifizierbar wird eine nat├╝rliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identit├Ąt dieser nat├╝rlichen Person sind.

betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare nat├╝rliche Person, deren personenbezogene Daten von dem f├╝r die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgef├╝hrte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Ver├Ąnderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch ├ťbermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verkn├╝pfung, die Einschr├Ąnkung, das L├Âschen oder die Vernichtung.

Einschr├Ąnkung der Verarbeitung
Einschr├Ąnkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre k├╝nftige Verarbeitung einzuschr├Ąnken.

Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte pers├Ânliche Aspekte, die sich auf eine nat├╝rliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bez├╝glich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, pers├Ânlicher Vorlieben, Interessen, Zuverl├Ąssigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser nat├╝rlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zus├Ątzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden k├Ânnen, sofern diese zus├Ątzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Ma├čnahmen unterliegen, die gew├Ąhrleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren nat├╝rlichen Person zugewiesen werden.

Verantwortlicher oder f├╝r die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder f├╝r die Verarbeitung Verantwortlicher ist die nat├╝rliche oder juristische Person, Beh├Ârde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen ├╝ber die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise k├Ânnen die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine nat├╝rliche oder juristische Person, Beh├Ârde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

Empf├Ąnger
Empf├Ąnger ist eine nat├╝rliche oder juristische Person, Beh├Ârde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabh├Ąngig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Beh├Ârden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten m├Âglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empf├Ąnger.

Dritter
Dritter ist eine nat├╝rliche oder juristische Person, Beh├Ârde, Einrichtung oder andere Stelle au├čer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig f├╝r den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverst├Ąndlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erkl├Ąrung oder einer sonstigen eindeutigen best├Ątigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

2. Art und Umfang der Datenerhebung

Beim Zugriff auf unsere Website bzw. beim Abruf einer auf unserer Website hinterlegten Datei werden Daten erhoben und verarbeitet. Dies geschieht grunds├Ątzlich nur, sofern dies zur Bereitstellung einer funktionsf├Ąhigen Website sowie deren Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Weiterhin erfolgt eine Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten regelm├Ą├čig nur nach entsprechender Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen F├Ąllen, in denen die vorherige Einholung einer Einwilligung aus tats├Ąchlichen Gr├╝nden nicht m├Âglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

a.  Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung personenbezogener Daten
Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Erf├╝llung der mit uns geschlossenen Vertr├Ąge erfolgt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch f├╝r Verarbeitungsvorg├Ąnge, die zur Durchf├╝hrung vorvertraglicher Ma├čnahmen erforderlich sind. Sofern wir f├╝r die Verarbeitungsvorg├Ąnge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erf├╝llung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
F├╝r den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen nat├╝rlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und ├╝berwiegen die Interessen,
Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung.

b.  Datenl├Âschung und Speicherdauer
Die L├Âschung der von uns erhobenen personenbezogenen Daten erfolgt, sobald der Zweck der Speicherung entf├Ąllt. Eine Speicherung erfolgt dann, wenn dies durch den ein Gesetz, eine unionsrechtliche Verordnung oder sonstige Vorschriften vorgesehen ist. Weiterhin erfolgt eine L├Âschung dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abl├Ąuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten f├╝r einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserf├╝llung besteht.

II. Eigene Datenerhebung ├╝ber die Website

1. Logfiles
a.  Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Beim Zugriff auf unsere Website werden

  • Browsertyp/-version
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL (zuvor besuchte Website), sowie auf unserer Website aufgerufene Seiten
  • IP Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Internet Service Provider

protokolliert.

b.  Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage f├╝r die Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

c.   Zweck der Datenverarbeitung
Die Speicherung in Logfiles stellt ein ordnungsgem├Ą├čes Funktionieren unserer Website sicher. Sie dient dar├╝ber hinaus der Optimierung und der Sicherheit unserer Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

d.  Dauer der Speicherung
Die von uns gespeicherten Daten werden gel├Âscht, sobald sie f├╝r die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist nach sp├Ątestens sieben Tagen der Fall. Eine dar├╝berhinausgehende Speicherung ist m├Âglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gel├Âscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr m├Âglich ist.

e.  Widerspruchs und Beseitigungsm├Âglichkeit
Die Erfassung der genannten Daten ist f├╝r den Betrieb der Website zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsm├Âglichkeit.

2. Cookies
a.  Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Website verwendet Cookies. Cookies sind Textdateien, die bei Aufrufen unserer Websites auf dem Computersystem des Besuchers gespeichert werden.
Cookies enthalten eine Zeichenfolge, die eine Identifizierung des Browsers des Besuchers beim erneuten Aufrufen unserer Website erm├Âglicht. Wir verwenden technisch notwendige Cookies, die dazu dienen, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Folgende Daten werden beispielsweise in den Cookies gespeichert und ├╝bermittelt:

  • Artikel im Warenkorb
  • Login-Daten
  • Spracheinstellungen

Die hieraus gewonnenen Daten werden von uns pseudonymisiert. Eine Zuordnung der Daten zum Besucher ist daher nicht m├Âglich. Weiterhin werden diese Daten nicht mit anderen personenbezogenen Daten gespeichert.
Sie k├Ânnen Ihren Browser so einstellen, dass Sie ├╝ber das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln ├╝ber deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies f├╝r bestimmte F├Ąlle oder generell ausschlie├čen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalit├Ąt unserer Website eingeschr├Ąnkt sein.
Dar├╝ber hinaus verwenden wir Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens unser Websitebesucher zulassen (sog. Analyse-Cookies). Folgende Daten werden beispielsweise in den Analyse-Cookies gespeichert und ├╝bermittelt:

  • Seitenaufrufe
  • Inanspruchnahme der Websitefunktionen
  • Spracheinstellungen

b.  Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbez├╝glichen Einwilligung des Nutzers weiterhin Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

c.   Zweck der Datenverarbeitung
Technisch notwendige Cookies dienen dazu die Nutzung von Websites zu vereinfachen. Einige Funktionen der Website k├Ânnen ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. F├╝r diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zur Verbesserung der Qualit├Ąt unserer Websites und deren Inhalte. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und k├Ânnen so unser Angebot stetig optimieren.

d.  Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsm├Âglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem ├╝bermittelt. Daher haben Nutzer auch die volle Kontrolle ├╝ber die Verwendung von Cookies. Durch eine ├änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser k├Ânnen Sie die ├ťbertragung von Cookies deaktivieren oder einschr├Ąnken. Bereits gespeicherte Cookies k├Ânnen jederzeit gel├Âscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies f├╝r unsere Website deaktiviert, k├Ânnen m├Âglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumf├Ąnglich genutzt werden.

3. Kontaktformular und E-Mail
a.  Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Den Besuchern unserer Website stellen wir ein Kontaktformular zur schnellen, elektronischen Kontaktaufnahme zur Verf├╝gung. Die in der Eingabemaske eingegebenen Daten werden hierbei an uns ├╝bermittelt und gespeichert.
Zudem werden im Zeitpunkt der Absendung die IP-Adresse des Nutzers, sowie Datum und Uhrzeit der ├ťbertragung gespeichert.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme ├╝ber die bereitgestellte E-Mail-Adresse m├Âglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail ├╝bermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschlie├člich f├╝r die Bearbeitung der Anfrage verwendet.

b.  Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer ├ťbersendung einer E-Mail ├╝bermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zus├Ątzliche Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

c.   Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient allein der Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen w├Ąhrend des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

d.  Dauer der Speicherung
Die Daten werden gel├Âscht, sobald sie f├╝r die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. F├╝r die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail ├╝bersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umst├Ąnden entnehmen l├Ąsst, dass der betroffene Sachverhalt abschlie├čend gekl├Ąrt ist.
Die w├Ąhrend des Absendevorgangs zus├Ątzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden sp├Ątestens nach einer Frist von sieben Tagen gel├Âscht.

e.  Widerspruchs und Beseitigungsm├Âglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die M├Âglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Hierf├╝r kann der Nutzer den verantwortlichen ├╝ber die auf der Website zur Verf├╝gung gestellten Kontaktm├Âglichkeiten kontaktieren. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgef├╝hrt werden.

4. Kommentarfunktion
a.  Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Den Besuchern unserer Website bieten wir die M├Âglichkeit, Kommentare abzugeben. Die in der Eingabemaske eingegebenen Daten werden hierbei an uns ├╝bermittelt und gespeichert.
Zudem werden im Zeitpunkt der Absendung die IP-Adresse des Nutzers, sowie Datum und Uhrzeit der ├ťbertragung gespeichert.
Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschlie├člich f├╝r die Bearbeitung der Anfrage verwendet.

b.  Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, ansonsten Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

c.   Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient dazu, einen Missbrauch der Kommentarfunktion (z.B. durch bots) zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

d.  Dauer der Speicherung
Die Daten werden gel├Âscht, sobald sie f├╝r die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Das ist sp├Ątestens dann der Fall, wenn der Kommentar oder die entsprechende Seite gel├Âscht wird.

e.  Widerspruchs und Beseitigungsm├Âglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die M├Âglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Hierf├╝r kann der Nutzer den Verantwortlichen ├╝ber die auf der Website zur Verf├╝gung gestellten Kontaktm├Âglichkeiten kontaktieren.


III. Daten├╝bermittlung zur Verbesserung der Seitenfunktionalit├Ąt

1. Google Maps
a.  Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Website haben wir Kartenmaterial von Google Maps integriert. Anbieter ist die Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Durch die Nutzung von Google Maps k├Ânnen Informationen ├╝ber die Benutzung der Website (Klickverhalten, einschlie├člich Ihrer IP-Adresse) an den Anbieter ├╝bertragen werden. Die Daten k├Ânnen hierbei an einen Server des Anbieters in den USA ├╝bertragen und dort gespeichert werden.
N├Ąhere Informationen hierzu finden Sie unter https://policies.google.com/privacy?hl=de.

b.  Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

c.   Zweck der Datenverarbeitung
Das Kartenmaterial des Anbieters binden wir zur Darstellung unseres Standortes und zur besseren Auffindbarkeit ein.

d.  Dauer der Speicherung
Auf die Speicherung der Daten beim Anbieter haben wir keinen Einfluss. Sie erreichen den Anbieter unter oben genannten Kontaktdaten.

e.  Widerspruchs und Beseitigungsm├Âglichkeit
Der Nutzer kann die ├ťbertragung der Daten an den Anbieter durch Deaktivieren des JavaScripts verhindern.


IV. Rechte der betroffenen Personen

1. Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person kann von dem Verantwortlichen eine Best├Ątigung dar├╝ber verlangen, ob personenbezogene Daten des Betroffenen, verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, k├Ânnen Sie von dem Verantwortlichen ├╝ber folgende Informationen Auskunft verlangen:

  • Verarbeitungszwecke
  • Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden
  • Empf├Ąnger bzw. die Kategorien von Empf├Ąngern, gegen├╝ber denen die betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden
  • geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht m├Âglich sind, Kriterien f├╝r die Festlegung der Speicherdauer
  • Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder L├Âschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschr├Ąnkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
  • Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbeh├Ârde
    alle verf├╝gbaren Informationen ├╝ber die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden
    Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlie├člich Profiling gem├Ą├č Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und ÔÇô zumindest in diesen F├Ąllen ÔÇô aussagekr├Ąftige Informationen ├╝ber die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung f├╝r die betroffene Person
  • Der betroffenen Person steht ferner das Recht zu, Auskunft dar├╝ber zu verlangen, ob die sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation ├╝bermittelt werden. In diesem Zusammenhang k├Ânnen Sie verlangen, ├╝ber die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der ├ťbermittlung unterrichtet zu werden.
  • Bei einer Datenverarbeitung zu wissenschaftlichen, historischen oder statistischen Forschungszwecken:
    Dieses Auskunftsrecht kann insoweit beschr├Ąnkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unm├Âglich macht oder ernsthaft beeintr├Ąchtigt und die Beschr├Ąnkung f├╝r die Erf├╝llung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.

2. Recht auf Berichtigung
Betroffene Personen haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollst├Ąndigung gegen├╝ber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die sie betreffen, unrichtig oder unvollst├Ąndig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverz├╝glich vorzunehmen.
Bei Datenverarbeitung zu wissenschaftlichen, historischen oder statistischen Forschungszwecken:
Ihr Recht auf Berichtigung kann insoweit beschr├Ąnkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unm├Âglich macht oder ernsthaft beeintr├Ąchtigt und die Beschr├Ąnkung f├╝r die Erf├╝llung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.

3. Recht auf Einschr├Ąnkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen k├Ânnen betroffene Personen die Einschr├Ąnkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

  • wenn die Richtigkeit der betreffenden personenbezogenen f├╝r eine Dauer bestritten wird, die es dem Verantwortlichen erm├Âglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu ├╝berpr├╝fendie Verarbeitung unrechtm├Ą├čig ist und die betroffene Person die L├Âschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschr├Ąnkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt
  • der Verantwortliche die personenbezogenen Daten f├╝r die Zwecke der Verarbeitung nicht l├Ąnger ben├Âtigt, die betroffene Person diese jedoch zur Geltendmachung, Aus├╝bung oder Verteidigung von Rechtsanspr├╝chen ben├Âtigen, oder
  • wenn die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gem├Ą├č Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt hat und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gr├╝nde des Verantwortlichen gegen├╝ber den Gr├╝nden der betroffenen Person ├╝berwiegen.

Wurde die Verarbeitung der betreffenden personenbezogenen Daten eingeschr├Ąnkt, d├╝rfen diese Daten ÔÇô von ihrer Speicherung abgesehen ÔÇô nur mit Einwilligung der betroffenen Person oder zur Geltendmachung, Aus├╝bung oder Verteidigung von Rechtsanspr├╝chen oder zum Schutz der Rechte einer anderen nat├╝rlichen oder juristischen Person oder aus Gr├╝nden eines wichtigen ├Âffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Wurde die Einschr├Ąnkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschr├Ąnkt, wird die betroffene Person von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschr├Ąnkung aufgehoben wird.
Bei Datenverarbeitung zu wissenschaftlichen, historischen oder statistischen Forschungszwecken: Das Recht der betroffenen Person auf Einschr├Ąnkung der Verarbeitung kann insoweit beschr├Ąnkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unm├Âglich macht oder ernsthaft beeintr├Ąchtigt und die Beschr├Ąnkung f├╝r die Erf├╝llung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.

4. Recht auf L├Âschung

a.  L├Âschungspflicht
Die betroffene Person kann von dem Verantwortlichen verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverz├╝glich gel├Âscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverz├╝glich zu l├Âschen, sofern einer der folgenden Gr├╝nde zutrifft:

  • die betreffenden personenbezogenen Daten sind f├╝r die Zwecke, f├╝r die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig;
  • die betroffene Person hat Ihre Einwilligung auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO st├╝tzte widerrufen, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage f├╝r die Verarbeitung;
  • Die betroffene Person legt gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gr├╝nde f├╝r die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein;
  • die personenbezogenen Daten wurden unrechtm├Ą├čig verarbeitet;
  • die L├Âschung der betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erf├╝llung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt;
  • die betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gem├Ą├č Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

b.  Information an Dritte
Hat der Verantwortliche die betreffenden personenbezogenen Daten ├Âffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren L├Âschung verpflichtet, so trifft er unter Ber├╝cksichtigung der verf├╝gbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Ma├čnahmen, auch technischer Art, um f├╝r die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, dar├╝ber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die L├Âschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c.   Ausnahmen
Das Recht auf L├Âschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

  • zur Aus├╝bung des Rechts auf freie Meinungs├Ąu├čerung und Information;
  • zur Erf├╝llung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im ├Âffentlichen Interesse liegt oder in Aus├╝bung ├Âffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen ├╝bertragen wurde;
  • aus Gr├╝nden des ├Âffentlichen Interesses im Bereich der ├Âffentlichen Gesundheit gem├Ą├č Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
  • f├╝r im ├Âffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder f├╝r statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unm├Âglich macht oder ernsthaft beeintr├Ąchtigt, oder
  • zur Geltendmachung, Aus├╝bung oder Verteidigung von Rechtsanspr├╝chen.

5. Recht auf Unterrichtung
Hat die betroffene Person das Recht auf Berichtigung, L├Âschung oder Einschr├Ąnkung der Verarbeitung gegen├╝ber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empf├Ąngern, denen die betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder L├Âschung der Daten oder Einschr├Ąnkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unm├Âglich oder ist mit einem unverh├Ąltnism├Ą├čigen Aufwand verbunden.
Der betroffenen Person steht gegen├╝ber dem Verantwortlichen das Recht zu, ├╝ber diese Empf├Ąnger unterrichtet zu werden.

6. Recht auf Daten├╝bertragbarkeit
Betroffene Personen haben das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die dem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, g├Ąngigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Au├čerdem haben betroffene Personen das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu ├╝bermitteln, sofern

  • die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
  • die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Aus├╝bung dieses Rechts haben betroffene Personen ferner das Recht, zu erwirken, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen ├╝bermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen d├╝rfen hierdurch nicht beeintr├Ąchtigt werden.
Das Recht auf Daten├╝bertragbarkeit gilt nicht f├╝r eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die f├╝r die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im ├Âffentlichen Interesse liegt oder in Aus├╝bung ├Âffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen ├╝bertragen wurde.

7. Widerspruchsrecht
Betroffene Personen haben das Recht, aus Gr├╝nden, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch f├╝r ein auf diese Bestimmungen gest├╝tztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet die betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzw├╝rdige Gr├╝nde f├╝r die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen der betroffenen Personen, deren Rechte und Freiheiten ├╝berwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Aus├╝bung oder Verteidigung von Rechtsanspr├╝chen.
Werden die betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben betroffene Personen das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch f├╝r das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen betroffene Personen der Verarbeitung f├╝r Zwecke der Direktwerbung, so werden die sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr f├╝r diese Zwecke verarbeitet.
Betroffene Personen haben die M├Âglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft ÔÇô ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG ÔÇô ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszu├╝ben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Bei Datenverarbeitung zu wissenschaftlichen, historischen oder statistischen Forschungszwecken:
Betroffene Personen haben auch das Recht, aus Gr├╝nden, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, bei der Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgt, dieser zu widersprechen.
Das Widerspruchsrecht kann insoweit beschr├Ąnkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unm├Âglich macht oder ernsthaft beeintr├Ąchtigt und die Beschr├Ąnkung f├╝r die Erf├╝llung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.

8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserkl├Ąrung
Betroffene Personen haben das Recht, ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserkl├Ąrung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtm├Ą├čigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht ber├╝hrt.

9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschlie├člich Profiling
Betroffene Personen haben das Recht, nicht einer ausschlie├člich auf einer automatisierten Verarbeitung ÔÇô einschlie├člich Profiling ÔÇô beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die gegen├╝ber diesen rechtliche Wirkung entfaltet oder diese in ├Ąhnlicher Weise erheblich beeintr├Ąchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

  1. f├╝r den Abschluss oder die Erf├╝llung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist
  2. aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zul├Ąssig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Ma├čnahmen zur Wahrung Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen sowie deren berechtigten Interessen enthalten oder
  3. mit ausdr├╝cklicher Einwilligung erfolgt

Allerdings d├╝rfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Ma├čnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in Punkt 1 und 3 genannten F├Ąlle trifft der Verantwortliche angemessene Ma├čnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen betroffener Personen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung geh├Ârt.

10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbeh├Ârde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht betroffenen Personen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbeh├Ârde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutma├člichen Versto├čes, zu, wenn diese der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verst├Â├čt.
Die Aufsichtsbeh├Ârde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdef├╝hrer ├╝ber den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschlie├člich der M├Âglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

 

┬ę Rechtsanw├Ąltin Anne-Kathrin Renz
Rechtsanw├Ąlte it-recht-deutschland
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